Beim Treffen der G7-Finanzminister lässt sich Lindner von der Kulisse des Lago Maggiore nicht beeindrucken. Er sieht weiteren Gesprächsbedarf zur Verwendung von Erträge aus russischen Vermögen.
24.05.2024 | 00:24 min
Sie schreitet über den Rasen, strahlt hinaus auf den See und zu den Gastgebern und sagt so laut, dass es alle hören können:
Ich könnte mir keinen besseren Ort vorstellen. Genauso wie die Qualität der Gastgeber.
Die strahlen dabei über beide Ohren. Lagarde, so viel ist sicher, hat schon mal einen Stein im Brett bei den Italienern.
Kühler Lindner trifft auf optimistischen Italiener
Dann macht er eine Pause. “Aber…” Lindner dreht sich um und deutet auf die Wolken über dem See. Italiens Finanzminister Giorgetti guckt überrascht und beeilt sich dann, dem strengen Deutschen zu erklären, dass die Sonne fest bestellt sei und er sicher im Laufe des Tages damit rechnen könne.
Für einen Second wirkt es, als fürchte Giorgetti, dass es ihm ergehen könnte wie Lindners Kabinettskollegen in Berlin. Dass additionally auch er die harten Zielvorgaben nicht erreicht haben könnte – auch wenn es hier nicht um Haushaltsmilliarden, sondern nur um Sonnenstunden geht.
Gelder aus russischen Vermögen für Ukraine-Hilfen
Lindner jedenfalls scheint sich vorgenommen zu haben, streng zu sein beim Treffen der G7-Finanzminister in Stresa. Magazine der Blick auf den See noch so bezaubernd sein und die Grand Lodges an der Uferpromenade noch so sehr zu ein bisschen “dolce vita” einladen.
Die EU will die Finanzierung der Militärhilfe für die Ukraine sichern. Beim EU-Gipfel soll ausgearbeitet werden, wie dafür die Zinsen aus eingefrorenem russischem Vermögen genutzt werden können.
22.03.2024 | 01:55 min
Den Amerikanern reicht das nicht. Im Vorfeld des G7-Treffens in Stresa hat US-Finanzministerin Janet Yellen vorgeschlagen diese Summe zu erhöhen. Statt die Zinserträge Jahr für Jahr auszuzahlen, solle ein großer Kredit aufgenommen werden, der durch die künftigen Erträge abgesichert werde. So könnten nach US-Berechnungen bis zu 50 Milliarden Euro – additionally mehr als doppelt so viel an Hilfen für die Ukraine – zustande kommen.
Nicht nur der ukrainische Präsident Selenskyj ist erleichtert, dass das US-Repräsentantenhaus das neue Hilfspaket für die Ukraine gebilligt hat. Ein Hoffnungsschimmer für das Land.
21.04.2024 | 02:33 min
Lindner bremst Vorstoß zu Ukraine-Kredit
Während Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire schon vor dem Treffen signalisierte, dass er der Idee offen gegenüberstünde, um die Ukraine finanziell zu unterstützen, tritt Lindner unüberhörbar auf die Bremse.
Es sind noch viele ungelöste Fragen, viele offene Fragen.
In Stresa sei Gelegenheit darüber zu sprechen, ergänzt der Minister. “Ich erwarte aber keine Entscheidungen.” Dafür sei die Materie zu komplex.
Die Lage bei Charkiw bleibt angespannt. Dank westlicher Militärhilfen konnte die russische Offensive aber offenbar gestoppt werden. Militärökonom Marcus Keupp bei ZDFheute reside.
23.05.2024 | 38:21 min
In seinem Umfeld wird auch gerne darauf hingewiesen, dass der mit Abstand größte Anteil der beschlagnahmten russischen Vermögenswerte schließlich innerhalb der EU liege und nur etwa ein Zehntel in den USA. Die Amerikaner würden ein Instrument vorschlagen, bei dem sie selbst das geringste Risiko zu tragen hätten.
Seit dem Ukrainekrieg hat die EU Sanktionen gegen russische Oligarchen verhängt. Doch das ausgeklügelte System an Strohmännern und Scheinfirmen macht es schwer, die Vermögen aufzuspüren.
01.09.2023 | 57:12 min
Kein leichter Weg für US-Finanzministerin
US-Finanzministerin Yellen hat additionally einen schwierigen Weg vor sich in Stresa. Was sich am Vorabend schon irgendwie abzeichnete, als man sie mit ihrer Entourage beobachten konnte, wie sie vom Kieselstrand aus versuchte, eine kleine Barkasse zu besteigen. Als sie schließlich alleine über das feuchte und schwankende Deck balancierte, fürchtete man für einen Second um die Sicherheit der 77-Jährigen.
Dann immerhin conflict wieder einer ihrer Sicherheitsleute zur Stelle, der ungewöhnlicherweise nicht im Anzug, sondern in Shorts und T-Shirt gekleidet conflict und ein wenig an einen Bademeister mit schusssicherer Weste und Bewaffnung erinnerte. Erst als die Barkasse mit Yellen etwas wackelig ablegte und er selbst vorne am Bug Platz nahm, fiel einem auf, dass er vermutlich tatsächlich für den Fall der Fälle als Rettungsschwimmer für die US-Finanzministerin eingeplant conflict.
Das Ziel der Bootsfahrt – wie auch das für Lindner und alle anderen Finanzminister – conflict an diesem Abend die Isola dei Pescatori mitten im Lago Maggiore. Ein Ort noch lieblicher als es Stresa sowieso schon ist. Nach allem was bislang zu hören ist, hat es der Stimmung gutgetan. Einer Einigung in Sachen Ukraine Hilfe aber noch nicht so ganz.